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Strafrecht

Rechtsgebiete

Mit dem Strafrecht kommt der Bürger in Konflikt, wenn er gegen eine Regel verstößt, die in einem Strafgesetz mit Strafe bedroht ist. Derartige Regelungen finden sich nicht nur im Strafgesetzbuch, sondern auch in vielen anderen Gesetzen in den verschiedensten Rechtsgebieten, z.B. im Umweltrecht.
Wenn man nicht gleich mit der Polizei konfrontiert wird, erhält man in der Regel zunächst eine Vorladung zu einer „Anhörung", „Vernehmung" oder „Befragung".  Aus dem Schreiben sollte eigentlich eindeutig hervorgehen, ob man als Verdächtiger, auch Betroffener genannt oder als Zeuge bezeichnet wird. Möglicherweise soll man auch eine schriftliche Aussage an die Polizei übersenden. Dies ist der Punkt, an dem man spätestens einen Rechtsanwalt einschalten sollte.

Jeder einer Straftat verdächtige Bürger hat das Recht zur Sache zu Schweigen und sollte unbedingt von diesem Recht Gebrauch machen, bis er oder sie mit einem Anwalt gesprochen hat !!!

Ungewollt ungünstige Formulierungen (…das habe ich aber ganz anders gemeint …) bekommt man nur schwer wieder aus der Welt. Polizeiprotokolle geben in der Regel die Aussagen nicht im Wortlaut wieder, sondern die Äußerungen werden von den vernehmenden Beamten zusammengefasst und gelegentlich dem Amtsdeutsch angepasst. Missverständnisse sind da nicht selten.  Häufig wird dann das Protokoll ohne es genau durchzulesen vom betroffenen Bürger unterschrieben, weil die Meisten glauben, Ihre Aussage sei im Wortlaut aufgenommen worden. Sich später dann darauf zu berufen, dass man etwas anderes gesagt habe, wird schwierig, weil man dann die Frage beantworten muss, warum man das Protokoll denn unterschrieben habe, wenn die Aussage falsch niedergeschrieben wurde.
Eine Aussage sollte grundsätzlich erst erfolgen, wenn man über einen Anwalt Einsicht in die Ermittlungsakte genommen hat und den Inhalt der Akte mit dem Anwalt erörtert und das weitere Vorgehen sorgfältig abgewogen hat.
Ausnahmen von dem Recht keine Aussage zu machen sind Angaben zur Person, wie Name Anschrift, Geburtstag usw. Diese müssen in der Regel gemacht werden.

 





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